Inhaltsstoffe

Verbot von Menthol in Zigaretten und Feinschnitt

Seit dem 20. Mai 2020 ist der Verkauf von Menthol-Zigaretten europaweit und in Deutschland verboten.

Während „Charakteristische Aromen“ bei Zigaretten und Feinschnitt europaweit schon seit Mai 2016 verboten sind, gab es für Menthol-Produkte eine Ausnahmeregelung bis 2020. Menthol-Zigaretten haben in einigen Ländern der EU einen Marktanteil von über 3% und dem Konsumenten sollte eine längere Übergangszeit gegeben werden. In geringen Mengen darf Menthol aber weiterhin als Aromakomponente in Zigaretten und Feinschnitt innerhalb anderer EU-Länder verwendet werden.

Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern geht Deutschland noch einen Schritt weiter: die Verwendung von Menthol ist seit dem 20. Mai 2020 für alle Rauchtabak-Kategorien komplett, das heißt auch in geringen Mengen, verboten (Anlage 1, TabakerzVO). Dieses Verbot in Deutschland begründet sich nicht allein auf der Grundlage des „charakteristischen Aromas“, sondern weil man vermutet, dass Menthol die Inhalation und die Aufnahme von Nikotin im Rauch erleichtert. Der deutsche Alleingang hatte zur Folge, dass hierzulande viele Aromenmischungen umgestellt werden mussten.

Der BVTE bedauert, dass Menthol-Zigaretten als Produkte mit einer jahrzehntelangen Tradition, die vorwiegend von älteren Rauchern bevorzugt wurden, nun endgültig aus Deutschland verschwunden sind. Auch das komplette Verwendungsverbot von Menthol als Aromastoff in Deutschland lehnen wir ab, weil die Gesamtheit der wissenschaftlichen Daten die Vorwürfe gegenüber Menthol nicht bestätigt.

Gleiche Regeln für alle Liquids

Auf dem deutschen Markt gelten mittlerweile für alle Liquids und Flüssigkeiten zur Verwendung in E-Zigaretten die gleichen strengen Regeln. Egal ob die Produkte nikotinhaltig sind oder kein Nikotin enthalten, ob sie fertig oder zum selbermischen sind.

Die rechtliche Gleichstellung und strenge Regeln auch für die Herstellung von nikotinfreien Liquids führen zu einem besseren Verbraucherschutz und erhöhen die Sicherheit von E-Zigaretten. Daher begrüßen wir ausdrücklich, dass für alle Liquids und Flüssigkeiten auf dem deutschen Markt die gleichen strengen Regeln gelten.

Hohe rechtliche Anforderungen für die Inhaltsstoffe in Liquids sind wichtig, um die gesundheitlichen Risiken für Konsumenten zu minimieren und Ereignisse zu vermeiden, wie sie vor einigen Jahren in den USA auftraten. Dort beobachtete man ab Mitte 2019 gehäuft Lungenkrankheiten bei Konsumenten von Verdampferprodukten. In einem relativ kurzen Zeitraum sind über 2000 Menschen erkrankt und mehr als 60 Menschen in den USA an den Folgen gestorben.

Das CDC ( Centers for Disease Control and Prevention) in den USA informiert über seine Homepage zum Ausbruch dieser Lungenkrankheit. Betroffen waren vorwiegend Konsumenten von illegalen bzw. verunreinigten THC-haltigen Flüssigkeiten (THC = Tetrahydrocannabinol) in sogenannten „E-Joints“. Die hauptverdächtige Substanz ist Vitamin-E-Acetat, das vermutlich als Streckmittel in THC-haltigen Ölen eingesetzt worden ist. In Deutschland und Europa ist bisher kein Fall dieser mysteriösen Lungenkrankheit bekannt, denn der Einsatz THC-haltiger Liquids und der Einsatz von Vitaminen in Liquids ist in Deutschland grundsätzlich untersagt.

Kampagne "Ich dampfe - aber auf Nummer sicher"

Mit der Kampagne will der BVTE an das Verantwortungsbewusstein von Verbrauchern appellieren, bei Verdampfern und Liquids ausschließlich geprüfte Qualitätsware aus dem Fachhandel zu kaufen und zu nutzen.

Aromenverbote in E-Zigaretten erfordern sachgerechte wissenschaftliche Bewertung und offene Diskussion mit allen Stakeholdern

Die Gesundheitspolitik greift seit Beginn der Coronapandemie immer häufiger in die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen ein und erlässt Regelungen, die bis in den engsten Familienkreis hineinreichen. Wissenschaftliche Argumente waren häufig die Grundlage, für einschneidende Maßnahmen, die unseren Alltag über Monate prägten. Das Vertrauen in die Objektivität und Sachkunde von wissenschaftlichen Bewertungen ist allerdings eine wichtige Voraussetzung, damit Beschränkungen oder Verbote akzeptiert werden. Dieser Anspruch gilt nicht nur für die Bekämpfung der Pandemie, sondern für alle Bereiche des Gesundheitsschutzes – auch für Aromenverbote in E-Zigaretten.  

Im Vergleich zum Infektionsschutz sind E-Zigaretten vielleicht nicht das wichtigste gesundheitspolitische Thema. Doch auch hier geht es letztendlich um die Frage, inwieweit der Staat zum Schutz der Gesundheit in die Entscheidungen Einzelner eingreifen darf. Am 28. Dezember 2021 veröffentlichte das BfR in seiner Stellungnahme 043/2021 die Empfehlung, Menthol, Safrol und Sucralose in E-Liquids zu verbieten. Erstmals seit 2015 gerät mit Menthol wieder ein wichtiger Aromastoff in das Visier der Risikobewertung, der in vielen, vielleicht sogar in den meisten E-Liquids enthalten ist. Aber dient diese Empfehlung wirklich nur dem Gesundheitsschutz? Mit anderen Worten, glaubt die Bundesregierung tatsächlich, dass das Einatmen oder Verschlucken von Menthol zu schweren Erkrankungen führen kann? Die eigentliche Absicht hinter Aromenverboten könnte leider auch darin bestehen, die Akzeptanz von E-Zigaretten durch neue Einschränkungen zu senken, um risikoverminderte Produkte aus dem Markt zu drängen. Das DKFZ hatte seine Erwartungen dazu unmissverständlich formuliert: E-Zigaretten und Tabakerhitzer sollen bis 2040 aus Deutschland verschwinden.

Eine vernünftige Politik wäre das beste Mittel, um neues Vertrauen zu schaffen. Die neu gewählte Bundesregierung legte im Koalitionsvertrag fest, gesundheitspolitische Entscheidungen an aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen auszurichten. In konfliktträchtigen Feldern wie der E-Zigarette und „Tobacco Harm Reduction“ sollte die Wissenschaft dieser Verantwortung daher besonders sorgfältig nachkommen und den wissenschaftlichen Kenntnisstand sachgerecht und ausgewogen bewerten. Diesen Maßstäben wurde die aktuelle BfR-Stellungnahme nicht gerecht. Die eigentliche Bewertung von Menthol umfasst nur wenige Zeilen und bezieht sich dabei gerade einmal auf sechs Literaturstellen. Es ist schwer vorstellbar, dass die Bewertungen in dem halbfertigen Text tatsächlich den Ausschlag für die Verbotsempfehlung gaben. Die Empfehlung selbst ist umständlich formuliert, formalistisch und verklausuliert, als ob die Autoren selbst daran gezweifelt haben.

Ausgerechnet Menthol wurde als Verbotskandidat wegen gesundheitlicher Risiken vorgeschlagen, obwohl der Stoff in Lebensmitteln, Verbraucherprodukten und Medikamenten seit Jahrzehnten sicher verwendet wird. Das BfR beruft sich in seinen Bewertungen auf systemische Symptome, d.h. auf Krankheitsmerkmale die unabhängig von der inhalativen Aufnahme auftreten sollen. Falls diese Argumentation im BMEL wirklich ernstgenommen wird, müsste Menthol zunächst u.a. in Zahncreme und in Hustenbonbons verboten werden.

Als Verband haben wir uns mit der Stellungnahme sorgfältig auseinandergesetzt. Unsere Prüfung ergab erhebliche fachliche Mängel, die die Kernaussagen infrage stellen. Die Schlussfolgerungen des BfR lassen sich weder aus der Studienlage noch durch die aufgeführten Referenzen begründen. Zentrale Aussagen werden nicht belegt und sind wissenschaftlich wertlos. Das betrifft insbesondere die vermeintliche Rolle von Menthol bei der Entstehung respiratorischer Erkrankungen und die Auslösung schwerer systemischer Symptome bei Mäusen.

Wir hatten unsere wichtigsten Kritikpunkte zu den einzelnen Stoffbewertungen dem BMEL und dem BfR übermittelt und hoffen, dass dazu ein zeitnahes Gespräch zustande kommt. Der Schutz von Dampfern vor vermeidbaren Gesundheitsrisiken ist auch für uns ein wichtiges Anliegen. Beim Mentholverbot scheint es aber offenbar auch ums Prinzip zu gehen. Der E-Zigarette sollen enge Grenzen gesetzt werden. Die Befürchtung, dass die Wissenschaft hier eher Verwirrung statt Klarheit schafft, steht nun leider wieder im Raum. Das BfR hat die Entwicklung von E-Zigaretten von Anfang an begleitet und dabei selbst an Erfahrung gewonnen. Dadurch konnte es sich in den letzten Jahren auch den Respekt vieler Dampfer erarbeiten. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Vertrauen nun nicht leichtfertig verspielt wird.