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Intertabac in Dortmund

Kontrollverlust im E-Zigaretten-Markt – hohe Anzahl illegaler Vapes

Anlässlich der Eröffnung der globalen Leitmesse InterTabac in Dortmund hat der BVTE vor einem zunehmenden staatlichen Kontrollverlust im deutschen E-Zigaretten-Markt gewarnt. Verstöße gegen Jugend- und Verbraucherschutzvorgaben sowie steuerrechtliche Bestimmungen würden nicht ausreichend verfolgt und sanktioniert. Der BVTE forderte die konsequente Durchsetzung bestehender Gesetze und eine Abkehr von regulatorischem Aktionismus.

Gerade im Marktsegment der beliebten Einweg-E-Zigaretten werden eine wachsende Anzahl nicht verkehrsfähiger Produkte festgestellt. Diese illegalen „Vapes“ haben zu große Flüssigkeitstanks, zu hohe Nikotingehalte oder verstoßen gegen Kennzeichnungs- und Beipackzettelpflichten. Oftmals fehlt die Steuerbanderole an der Verpackung. Hinzukommt, dass die Kontrolle des gesetzlichen Mindestabgabealters von 18 Jahren für Tabak und E-Zigaretten von einzelnen Anbietern im stationären und Online-Handel nur unzureichend erfolgt. Zur ausführlichen Pressemitteilung

Nichtraucherschutz

Paradigmenwechsel: Raucherbevormundung statt Nichtraucherschutz

Die Europäische Kommission hat heute Vorschläge für eine radikale Ausweitung der Rauchverbotsregeln in den Mitgliedstaaten vorgestellt. Tabakrauchen soll künftig auch an vielen Orten im Freien inklusive der Außenbereiche der Gastronomie untersagt werden und die Verbote auch den Gebrauch von E-Zigaretten und Tabakerhitzern umfassen. Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) kritisiert die erneute Einmischung der EU in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Die Pläne der Kommission seien eine Abkehr vom eigentlichen Nichtraucherschutz mit der vorrangigen Zielsetzung, eine weitere Ausgrenzung von Rauchern zu erreichen. Zudem sende die undifferenzierte Einbeziehung von schadstoffarmen Alternativprodukten in die Rauchverbote ein fatales Signal, das den Umstieg auf potenziell weniger schädliche E-Zigaretten und Tabakerhitzer behindere.

„Das Warnsignal der Europawahl ist bei der EU-Kommission offenbar wirkungslos verhallt,“ kommentierte BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke: „Wir fordern die Bundesregierung auf, diesen übergriffigen und dirigistischen Plänen Einhalt zu gebieten.“ Zur ausführlichen Pressemitteilung

Umweltschutz

Zigarettenabfälle - Was stimmt und was nicht?

Rund um das Thema Zigarettenabfälle gibt es zahlreiche Fragen und Ideen, aber auch wissenschaftlich nicht fundierte Angaben und teils festgefahrene ideologische Überzeugungen. Mit der BVTE-Umweltkampagne "Achte auf die Umwelt" wollen wir für eine verantwortungsvolle Entsorgung von Abfällen jeglicher Art und Zigarettenabfällen im Besonderen sensibilisieren und zugleich aufklären. Sind Zigarettenabfälle eigentlich Sondermüll? Enthalten sie wirklich mehr als 7.000 schädliche Substanzen? Zerfallen sie zu Mikroplastik? Zu den gängigsten Fragen haben wir Antworten in einem Handout zusammengefasst.
 Handout Zigarettenabfallmythen | Umweltkampagne

Warnung vor illegalen Produkten

Kinder- und Jugendschutz konsequent durchsetzen

Kinder und Jugendliche dürfen weder Tabakwaren, E-Zigaretten oder andere nikotinhaltige Erzeugnisse kaufen, noch darf ihnen das Rauchen oder Dampfen in der Öffentlichkeit gestattet werden. In Deutschland häufen sich in letzter Zeit Berichte über einen massiven Anstieg von nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten und Verkäufen an Minderjährige. Es besteht ein erhebliches Kontroll- und Vollzugsdefizit der Behörden bei den bestehenden Regeln für den Verkauf von Tabakerzeugnissen und E-Zigaretten. Darunter leiden nicht nur Verbraucher, sondern ebenso Hersteller und Händler, die sich an Recht und Gesetz halten, und letztlich auch der Staat.

Obwohl die Raucherzahlen für Minderjährige laut letztem Drogenaffinitätsbericht der BZgA weiterhin auf einem niedrigen Niveau liegen und einen unverändert rückläufigen Trend vorweisen, steigt die Verwendung von E-Zigaretten unter Minderjährigen an. Die jüngsten Meldungen über gravierende Vollzugsdefizite und durchgeführte Testkäufe nimmt BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke erneut zum Anlass, Forderungen nach einer konsequenten Durchsetzung der gesetzlichen Jugendschutzvorgaben zu wiederholen: „Tabak und E-Zigaretten gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen. Die Einhaltung des Abgabeverbots an Minderjährige im Handel muss strikt durchgesetzt werden.“ Es braucht mehr Kontrollen der Ordnungsbehörden, mehr verdeckte Testkäufe und im Falle von Verstößen unverzügliche empfindliche Strafen und Bußgelder von bis zu 50.000 Euro. Der BVTE empfiehlt die Einrichtung eines bundesweiten Meldeportals, auf dem jedermann den zuständigen Behörden Hinweise geben könne, wenn Händler Produkte ohne Jugendfreigabe an Minderjährige verkaufen oder nicht verkehrsfähige Waren angeboten werden. Neben dem Problem der Nichteinhaltung des Kinder- und Jugendschutzes besteht bei ungeprüften, nicht verkehrsfähigen Produkten das Risiko ernsthafter Gesundheitsschäden. Dem Staat entgehen durch den Verkauf nicht versteuerter Ware zudem Einnahmen in Millionenhöhe.

Unsere kostenfreie Unterstützung für den Handel: Stoppschild-Aufkleber für den Kassenbereich | Online-Schulungsprogramm